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Geschrieben von Diesel am 26.09.2008 um 18:54:

  Lenk und Arbeitszeiten

Rundschreiben Nr. 166-005-2007
Bereich
Tarif-, Beamten- und Sozialpolitik


liebe Kollegen Liebe Kolleginnen
in Veröffentlichungen des AG-Verbandes ASL wird zu Fragen der Arbeitszeit des Fahrpersonals die Auffassung vertreten, dass nach einer AZ von 10 Stunden noch gelenkt werden dürfe, wenn dies nach der LenkzeitVO noch zulässig sei; alle anderen Arbeiten seien nicht mehr erlaubt.

Diese Auffassung ist so nicht richtig.

Das Zusammenspiel von Arbeitszeitregelungen und Regelungen zur Lenkzeit beinhaltet keine doppelte Ausweitung, sondern eine doppelte Begrenzung. Aus dem Arbeitszeitgesetz ergeben sich die höchstzulässigen Arbeitszeiten, aus der Lenkzeitverordnung die höchstzulässigen Lenkzeiten.

Eine Verlängerung der Lenkzeiten auf 9 Stunden ist nur 2-mal in der Woche möglich. Insoweit ist die Verordnung sogar noch enger als die Arbeitszeitregelung des Gesetzes, die eine Verlängerung der Arbeitszeit bis zu 10 Std./Tag zulässt. Beide Vorschriften sind kumulativ einzuhalten:Wenn also bereits 4 Std. Arbeitszeit, die keine Lenkzeit ist, geleistet wurde, darf nur noch maximal 6 Std. gelenkt werden.

Die vom AG-Verband vertretene Position unterstellt, dass Lenkzeiten keine Arbeitszeiten sind. Dies ist schlichtweg falsch.

Denn:

nicht jede Arbeitszeit ist Lenkzeit, aber jede Lenkzeit ist Arbeitszeit!

Ob hier noch Spielraum nach der Lenkzeitverordnung besteht, ist unwesentlich; denn jedenfalls ist die Arbeitszeitgrenze nach dem Arbeitszeitgesetz erreicht und jede darüber hinaus gehende Lenkzeit ist ein Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz.

Bei Rückfragen könnt ihr Euch gerne an mich wenden.


Mit kollegialen Grüßen

Heinrich Fritz - Bundesvorstand ver.di
10112 Berlin


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